EU und WHO fördern psychologische Tricks regierungsnaher ?Wissenschaftler?, um impfkritische Bürger zu manipulieren. Menschen, die sich während der Coronakrise dazu entschieden haben, auf die Impfung zu verzichten, sind in der Regel in der Lage, hierfür vielfältige Gründe anzuführen. Wer es partout vermeiden will, sich mit diesen Sachgründen auseinanderzusetzen, muss andere Ursachen für ihre Impfskepsis finden. Das von der Europäischen Union mit einem Millionenbetrag geförderte Projekt JITSUVAX differenziert 11 ?Einstellungsursachen?, die dazu führen, dass Menschen offiziellen Gesundheitsempfehlungen misstrauen.

Knapp einen Monat vor den Präsidentschaftswahlen in Argentinien hat sich der ultrarechte Kandidat des Parteienbündnisses La Libertad Avanza (Die Freiheit Schreitet Voran, LLA), Javier Milei, mit dem US-Botschafter Marc Stanley getroffen. Der neoliberale argentinische Politiker hatte bei den Vorwahlen im August mit knapp 30 Prozent die meisten Stimmen erhalten. Milei habe das Gespräch mit dem US-Botschafter als "exzellent" bezeichnet, die behandelten Themen seien aber streng vertraulich.

Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat untersucht, wie Anbieter von Zyklus-Apps mit dem Auskunftsrecht nach der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) umgehen. Es gibt Betroffenen das Recht, Informationen darüber zu bekommen, welche Daten über sie gespeichert sind und wie sie verarbeitet werden. In Zusammenarbeit mit der Stiftung Warentest stellte der vzbv fest, dass viele Anbieter gegen das Auskunftsrecht verstoßen. Die Rechte der Betroffenen werden oft nicht klar benannt.

Wegen eines verheerenden Vogelgrippeausbruchs hat Namibia Geflügelimporte aus dem Nachbarland Südafrika gestoppt. Die Maßnahme gelte »bis auf weiteres« und betreffe »lebende Hühner, Geflügelfleisch, Eier und Küken«, hieß es am Mittwoch aus dem Landwirtschaftsministerium in Windhoek. Namibia, das bei Geflügel hauptsächlich von Importen aus Südafrika abhängig ist, droht damit ein Mangel an Geflügelprodukten. Ausgleichen will das Land die ausbleibenden Einfuhren aus Südafrika nun der Behörde zufolge mit verstärkten Importen aus der EU und aus Südamerika.

Es bleibt dabei: Der Betreiber der Dating-App Grindr muss ein Bußgeld in Höhe von 65 Millionen Norwegischen Kronen (rund 5,8 Millionen Euro) zahlen, weil er gegen die Anforderungen an eine klare und informierte Einwilligung aus der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verstoßen hat. Der norwegische Beschwerdeausschuss für den Schutz der Privatsphäre (Personvernnemnda) gab am Freitag bekannt, dass er die von der nationalen Datenschutzbehörde Datatilsynet Ende 2021 verhängte Strafe unverändert aufrechterhält.

Glück und Pech kommen bekanntlich in Strähnen. Der Rundfunk Berlin-Brandenburg RBB ist die öffentlich-rechtliche Zwangsgebührenverbrennungsanlage der Hauptstadtregion, und vom Glück ist das Haus schon längere Zeit nicht mehr verfolgt worden. Erst kam raus, dass die später gefeuerte Intendantin Patricia Schlesinger sich ein Luxusgehalt, einen Luxusdienstwagen, eine ganze Luxusetage am Arbeitsplatz und Luxusabendessen bei sich zuhause vom Sender bezahlen ließ.

In Österreich tobt, wie in Deutschland, die Debatte um Kinderarmut in einem reichen Land. Dort wie hier, stehen Sozialverbände und sozial orientierte Politiker einerseits Neoliberalen, Konservativen und Rechten andererseits gegenüber. Sozialverbände und Sozialexperten zeigen akribisch, dass für Kinderarmut vor allem fehlende Förderung verantwortlich ist ? durch Gesellschaft wie Staat und ein unzureichendes soziales Netz. Populistische und rechtsextreme Politiker verschieben hingegen die Verantwortung auf die Eltern.

Ein ausgewachsener Krieg zwischen der NATO und Russland würde in einem nuklearen Ödland enden, und das ferne Amerika würde nicht verschont bleiben, wie es im letzten Weltkrieg der Fall war. Während der ukrainische Präsident Wladimir Zelenskij mit großem Erfolg westliche Länder dazu bewegen konnte, Kiew im Kampf gegen Russland mit einer großen Menge an militärischem Gerät zu unterstützen, muss er für ein wertvolles Gut selbst sorgen: Arbeitskräfte.

Die Demokratiebewegung sucht noch nach einer neuen Perspektive. Zwar ist ihr bekannt, wogegen sie ist ? die Einschränkung der Demokratie unter dem Vorwand des Gesundheitsschutz oder einer vorgeblichen russischen Bedrohung ? aber wofür sie sich einsetzt, ist eher ungenau. Zur Zeit kursiert in der Bewegung ein Tip zu einem neuen Gesellschaftsentwurf: ?Die humane Marktwirtschaft? ist ein Buch von Peter Haisenko und Hubert von Brunn, das auf ein ?Wirtschaft- und Finanzsystem zum Wohle aller Menschen? orientiert.

Noch hält sich die Nato im Ukraine-Krieg zurück ? doch einige Länder entwickeln Aktivitäten, die das Militärbündnis immer tiefer in den Konflikt hineinziehen. Der neue britische Verteidigungsminister Grant Shapps will Truppen in die Ukraine schicken. Die Reaktion aus dem Kreml ließ nicht lange auf sich warten. Der Sunday Telegraph berichtete, Shapps wolle ukrainische Truppen nicht mehr in Großbritannien ausbilden lassen. Im Rahmen der Operation Interflex hatte Großbritannien rund 20.000 Soldaten der ukrainischen Armee auf britischen Stützpunkten ausgebildet.

Sechs Gründe, warum die deutsche Einheit nicht gescheitert ist. Da hat es aber einer nötig. Mein Gott! Herr Röhl merkt an, dass auch nach mehr als drei Jahrzehnten die Unterschiede zwischen Ost- und West immer noch enorm sind, ist trotzdem der Überzeugung, die deutsch Hochzeit sei ein Erfolg, auch wenn das abseits der Metropolen oft nicht spürbar ist. Der Belastungsfaktor ist die ungünstige Demografie. Und, wehe, wehe, wehe! Die notwendige größere Offenheit für ausländische Experten und Fachkräfte erscheint aufgrund der Stärke der AfD in aktuellen Umfragen eher gefährdet.

Außenministerin Annalena Baerbock hat einmal mehr versucht, die eigene Politik von ihren Folgen für die Bürger zu trennen: Butter würde ja nicht wieder billiger, wenn die ?Unterstützung? für die Ukraine eingestellt würde. Die Aussage ist nicht nur eine durchschaubare Anbiederung an Bürgernöte, von denen die Ministerin Welten entfernt ist. Sie ist auch inhaltlich falsch: Ein Ende des Wirtschaftskriegs würde indirekt auch die Butter wieder billiger machen. Zu guter Letzt zeigt der Auftritt einmal mehr ein beunruhigendes intellektuelles Niveau.

Der XBB-Impfstoff von Pfizer kommt mit einer neuen Packungsbeilage. Darin räumt der Konzern selbst mit einigen Marketing-Mythen auf. ?Für Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie die Packungsbeilage?: Diese Packungsbeilage hat Pfizer für seine aktualisierte mRNA-Behandlung XBB gegen Covid nun erneuert. Es geht um den ?neuen? Stoff Comirnaty Omicron XBB.1.5. Ob es sich um ein ?sicheres und wirksames? Medikament handelt, darf man nach dem Lesen der Packungsbeilage durchaus bezweifeln. Denn im neuen Beipackzettel bestätigt Pfizer viele Punkte, auf die Kritiker seit längerem hinweisen.

Der Europäische Rechnungshof hat etwas gemerkt, endlich, aber zu spät: So ?öko? ist die gehypte Offshore-Windenergie gar nicht. Bis zum Jahr 2050 ist in der EU im Rahmen des ?Green Deals? ein gigantischer Ausbau der Windkraft auf See geplant, dazu sollen auch noch schwimmende Solarkraftwerke kommen. Nord- und Ostsee werden also weiter als Industriegebiete entwickelt, ohne Rücksicht auf Verluste. Die Bedenken des EU-Rechnungshofes werden bedrucktes Papier bleiben. In der EU wird die Biosphäre gnadenlos dem vorgeblichen Schutz der Atmosphäre geopfert.

...und bejubeln das Blutbad der NATO in der Ukraine. Nach dem Ausbruch des Ersten Weltkriegs stellten sich die Zweite Internationale der Sozialdemokratie und die zahlreichen mit ihr verbundenen sozialistischen Organisationen in ganz Westeuropa weitgehend geschlossen hinter das militaristische Abenteurertum ihrer jeweiligen Regierungen und negierten das Leid ihrer Mitbürger in ihren jeweiligen Staaten, deren Geschicke von den wirtschaftlichen und politischen Eliten gekapert wurden.

Mittlerweile ist immer häufiger von »bürgerkriegsähnlichen Zuständen« die Rede. Indien hat zwar schon häufiger eine brutale Eskalation von Konflikten erlebt. Doch was sich seit Anfang Mai im nordöstlichen Unionsstaat Manipur abspielt, ist seit den antimuslimischen Pogromen von Gujarat 2002 ohne Beispiel. Die Gewaltspirale zwischen den in Manipur dominierenden Meitei und der großen Minderheit der Kuki konnte bisher nicht wirksam eingedämmt werden. Als vorerst letzte Konsequenz hat die Regionalregierung am Mittwoch nahezu den gesamten Unionsstaat quasi unter Ausnahmezustand gestellt.

Die Zunahme von Konflikt und Krieg im Zuge der Umbrüche im internationalen System hat dazu geführt, dass Vergleiche der machtpolitischen Kräfteverhältnisse in der Welt eine wachsende Rolle spielen. Wichtige Indikatoren solcher Vergleiche sind die wirtschaftliche Stärke, gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP), und natürlich die militärischen Kräfteverhältnisse. Der verbreitetste Indikator für Letzteres sind die Militärausgaben. Solche Vergleiche sind keine unpolitischen statistischen Übungen.

Mithilfe des Öffentlichkeitsgesetzes versuchte Public Eye herauszufinden, ob die Medikamentenrabatte bei Preismodellen bereits geheim sind, obwohl es dafür noch keine Gesetzesgrundlage gibt. Die geforderten offiziellen Dokumente zu zehn Krebsmedikamenten hat uns das Bundesamt für Gesundheit zwar ausgehändigt; doch zahlreiche Stellen sind geschwärzt, darunter die Rabatte. Die Schwärzungen sind unbegründet, wie der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte bestätigt, bei dem Public Eye eine Schlichtung beantragt hat.

Auf Einladung des chinesischen Präsidenten Xi Jinping hat sich der syrische Präsident Baschar Al Assad rund eine Woche in China aufgehalten. Begleitet wurde Assad von seiner Frau Asma und einer Delegation aus Ministern, darunter Außenminister Feisal Mekdad, und Beratern. Bereits am vergangenen Freitag waren die beiden Präsidenten in Hangzhou, der Hauptstadt der ostchinesischen Provinz Zhejiang zu einem ersten Gespräch zusammengetroffen. Bei einer anschließenden Pressekonferenz teilten Xi und Assad die Vereinbarung einer strategischen Partnerschaft zwischen China und Syrien mit. In Syrien hofft man auf wirtschaftliche Entwicklung.

Es geht um Mails, die der damalige Staatssekretär im Finanzministerium und heutige Kanzleramtschef, Wolfgang Schmidt (SPD), mit dem Unternehmer Nicolaus von Rintelen ausgetauscht hatte, die heute aber nicht mehr auffindbar sind. Der Sprecher der Berliner Generalstaatsanwaltschaft bestätigte auf Anfrage der Zeitung die Einleitung des Ermittlungsverfahrens. Bei einer Anzeigeerstattung wie hier sei man ?verpflichtet?, ein formelles Ermittlungsverfahren einzuleiten, so der Sprecher. Dennoch müsse die Anklagebehörde nun zunächst prüfen, ?ob überhaupt ein Anfangsverdacht vorliegt?.

?Setz ma uns z?samm? nennen die Grünen ihre Tour, die am 26. September 2023 im Wiener Museumsquartier Halt machte. Es wurde über eine Tour berichtet mit Auftritten von Werner Kogler, der zu Monologen neigt; wie im MQ war das Interesse nicht so gross. Auf der Bühne sehen wir Sigrid Maurer, die erzählte, wie sie zu den Grünen kam, es waren jedoch insgesamt neun Abgeordnete anwesend. Ein Moderator, der aus Tirol stammt, animierte das Publikum mit Fragen wie: Wer wohnt innerhalb des Gürtels? Wer wohnt ausserhalb? Wer ist in Wien geboren? Wer ist nach Wien zugezogen? Wer ist mit dem Rad gekommen? Wer mit Öffis? Wer zu Fuss?

Wenn es gegen Russland geht, dann wirft der kollektive Westen, dann wirft auch Deutschland alle Bedenken gegenüber Rechtsextremismus und Faschismus über Bord. Wenn es gegen Russland geht, dann paktieren westliche Politik und Vertreter der Zivilgesellschaft mit Rechtsnationalisten und bekennenden Nazis. Der Damm ist längst gebrochen, und Deutschland bildet hier keine Ausnahme. Eine wirkliche Brandmauer gegen Rechts existierte nie, machen die aktuellen Vorgänge deutlich. Durch die Erschütterungen des Krieges fallen die Masken.

Nächsten Monat finden in Polen Parlamentswahlen statt. Am 15. Oktober wird die amtierende Prawo i Sprawiedliwo?? (PiS, Partei Recht und Gerechtigkeit) unter der Führung von Jaros?aw Kaczy?ski ihre dritte Amtszeit in Folge anstreben. Das wird nicht einfach werden. Die PiS sieht sich einer großen Herausforderung durch die liberale Opposition gegenüber. Zweifellos werden die westlichen Mainstream-Medien ihrem Publikum erzählen, dass bei diesen Wahlen die Demokratie selbst auf dem Spiel steht.

Das grüne Dreieck auf der Verpackung kennt jeder. Dass es nichts mit Recycling zu tun hat, wissen aber nur wenige. Jan Dell sammelt Plastik-Abfälle. Vorzugsweise solche, die das bekannte dreieckige Recycling-Symbol tragen. Wiederverwertet werden ihre Deckel, Tütchen, Becher und Blister-Verpackungen aber nie, glaubt sie. Für die Verpackungsindustrie der USA könnte Dells Überzeugung weitreichende Folgen haben. Die Kalifornierin ist nicht nur Chemie-Ingenieurin, sondern seit 2018 auch eine äusserst effiziente Ein-Frau-NGO.

Europol tritt in der Auseinandersetzung über den Entwurf der EU-Kommission für eine Verordnung zur Online-Überwachung unter dem Aufhänger des Kampfs gegen sexuellen Kindesmissbrauch mit Maximalforderungen an. Das Europäische Polizeiamt will "alle Daten" aus der damit verknüpften Chatkontrolle, da diese für die Strafverfolgung "nützlich" seien. Selbst ein scheinbar "harmloses Bild" könnte Informationen enthalten, die Ermittler eines Tages potenziell auf die entscheidende Spur brächten. Einschlägige hochwertige Daten seien zudem "zum Trainieren von Algorithmen" für die Systeme mit Künstlicher Intelligenz (KI) erforderlich, an denen Europol arbeitet.

Die Europawahlen im Juni 2024 scheinen zwar noch in weiter Ferne zu liegen, doch die EU-Kommission ist bereits jetzt darauf bedacht, entsprechende Narrative frühzeitig zu etablieren. Die tschechische Vizepräsidentin der EU-Kommission Vera Jourova forderte vor allem die großen Internetkonzerne und Social-Media Unternehmen dazu auf, mehr gegen Desinformation auf ihren Plattformen zu unternehmen. ?Die großen Plattformen müssen sich mit diesem Risiko auseinandersetzen, vor allem, weil wir damit rechnen müssen, dass der Kreml und andere vor den Europawahlen aktiv werden?, so Jourova.

Was auch immer passiert, die Zukunft wird ganz anders aussehen. Es ist seit einiger Zeit klar, dass der Welt das Öl ausgeht und sich infolgedessen unser Leben verändern wird. Der Betrug mit dem Klimawandel (und die damit verbundenen 15-Minuten-Städte und das harte Durchgreifen gegen das Reisen) wurde geschaffen, um uns zu zwingen, kein Öl mehr zu verbrauchen. Es ist die kommende Verknappung der Ölvorräte, nicht der Klimawandel, über den die Politiker diskutieren würden, wenn sie ehrlich wären.

Berlin hat der ?Krisenverordnung? der EU zugestimmt. Sie soll die Rechte von Flüchtlingen einschränken. ?Berlin macht Weg frei für EU-Asylreform? ? so oder ähnlich haben am Freitag deutsche Zeitungen getitelt. Gemeint ist die so genannte ?Krisenverordnung? der EU. Über diese hatten die EU-Innenminister am Donnerstag in Brüssel beraten. Sie sieht vor, dass in bestimmten Fällen die Rechte von Asylsuchenden leichter eingeschränkt werden können ? bei ?Massenankünften?, höherer Gewalt wie Krieg oder Naturkatastrophen oder dann, wenn Flüchtlinge instrumentalisiert werden, um der EU zu schaden.

Das vergangenen Jahr war schon schrecklich gewesen. Gemittelt über die Fläche Deutschlands zählte das Umweltbundesamt "etwa 17,3" sogenannte "?Heiße Tage?"(Originalschreibweise), also Tage, an denen Temperaturen von 30 °C oder mehr gemessen wurden. Das waren nicht ganz so viele wie noch 2003, 2015 und 2018, als die Belastung durch Hitze in Deutschland gemittelt zwischen 18 und 20 Tage lang anhielt. Doch im Gegensatz zu damals, als europaweit Menschen wie die Fliegen starben, Politik und Medien die Tragödie aber hartnäckig ignorierten, waren Bundesregierung, Ministerien Gemeinsinnsender und Gesellschaft nun sensibilisiert.

Woran erkennt man das? Gibt es gar eine offensive Defensive? Strategisch zu denken, fordert uns heraus. Wir sind gezwungen, gedanklich aus dem herauszugehen, was wir uns emotional wünschen. Müssen uns aus dem uns genehmen Fantasialand in die unbequeme Realtiät bemühen. In dieser Realität hat Empathie sehr wohl trotzdem ihren Platz. Wir brauchen sie sogar. Denn nur dann, wenn wir tatsächlich verstehen, was die verschiedenen Seiten eines Konfliktes sagen und ob es in Übereinstimmung mit den Handlungen steht: Nur dann können wir auch das Wesen und den Verlauf eines Konfliktes verstehen. Das gilt natürlich auch für den Ukraine-Konflikt.

Die Slowakei hat gewählt ? und das Ergebnis entspricht den Erwartungen und Befürchtungen zugleich. Der als prorussische geltende Róbert Fico, vor fünf Jahren wegen seiner mafiösen Verstrickungen aus dem Amt gejagt, ist zurück. Seine linksnationale Partei Smer konnte 23 Prozent der Stimmen verbuchen. An zweiter Stelle folgt die liberale, grüne Partei Progressive Slowakei, die zum ersten Mal im slowakischen Parlament vertreten sein wird. Schrieben ihr die letzten Vorwahlumfragen noch einen Wahlsieg zu, blieb sie mit einen Stimmanteil von 17,6 Prozent weiter hinter der Smer zurück als erhofft.

(Info: Dinçer Güçyeter und Wolfgang Schiffer (Hg.): Türschwellenkinder. Über die Arbeit der Eltern. Elif-Verlag, Nettetal 2023, 245 Seiten, 24 Euro) Vor zwei Jahren erregte der im Verbrecher-Verlag erschienene Band »Brotjobs & Literatur« einige Aufmerksamkeit. Autoren schrieben darin über die Nebenjobs, die sie machen, um sich ihre literarische Betätigung leisten zu können. Damit durchaus korrespondierend ist nun, herausgegeben von Dinçer Güçyeter und Wolfgang Schiffer, ein Buch im Elif-Verlag erschienen, in dem Autoren, Verleger, Kritikerinnen und Mitarbeiterinnen literarischer Institutionen über die Arbeit ihrer Eltern berichten.

(Info: Sherko Fatah: Der große Wunsch. Roman, Luchterhand 2023, 384 Seiten, 25 ?.) Seit Becketts ?Warten auf Godot? wurde das Warten nicht mehr so eindrucksvoll dargestellt wie in diesem Roman. Ein Vater wartet auf Lebenszeichen seiner verschwundenen Tochter. Naima ist zwanzig Jahre alt, und nichts hatte angesichts ihres Berliner Lebenswandels und ihrer im westlichen Konsumismus scheinbar sicher verankerten Jugend darauf hingedeutet, dass sie sich über das Internet in einen jungen ?Gotteskrieger? des Islamischen Staates verlieben und ihm ins fromme Utopia nach Rakka folgen würde.

Der Londoner Musiker Gaika spielt auf ?Drift? mit der britischen Geschichte. Und erzählt von einer Jugend zwischen Hiphop und Postpunk. Wer träumt, arbeitet ein Geschehen aus der Vergangenheit durch. Im Traum kommt wieder an die Oberfläche, was längst vergessen worden ist, seine Bedeutung verschiebt sich. Das neue Album des Londoner Künstlers Gaika stellt eine solche Traumarbeit musikalisch dar. ?Drift? hat es Gaika Tavarares genannt, den alle nur bei seinem Vornamen kennen. Aber der Albumtitel ?Drift? führt in die Irre. Er verspricht Wegdämmern und Abdriften.

(Info: Wolfgang Herles, Mehr Anarchie, die Herrschaften! Eine Anstiftung. LMV, Hardcover mit Schutzumschlag, ca. 160 Seiten, 22,00 ?) Ein Buchauszug: Der Wohlstand der Deutschen schmilzt schneller als das Eis der Arktis. Ein Nebel aus Inkompetenz, Selbstüberschätzung, Wirklichkeitsverweigerung, bürokratischer Selbstknebelung und ideologischer Verblendung liegt über dem Land. Wer sollte ihn vertreiben, wenn nicht die Deutschen selbst!? Die Verkettung von Krisen ballt sich zu einer einzigen überlebensgroßen Krise. Sie hat sich eingenistet, ist gekommen um zu bleiben. Die Politik hat ihr Aufenthaltsgenehmigung erteilt.

An das Gute glauben: Stephen Duffys Familienband The Lilac Time mit neuem Album. Stephen Duffy, der jetzt mit seiner Band The Lilac Time (bestehend aus ihm, seiner Frau Claire und seinem Bruder Nick) das zwölfte Studioalbum »Dance Till All the Stars Come Down« aufgenommen hat, lebt in seiner Folknische jenseits von musikalischen Trends. Nach seinem Karrierebeginn als Elektropopmusiker Stephen »Tin Tin« Duffy mit zwei kleineren Hits (und zuvor als Sänger der Studentenband Duran Duran, aber das ist eine andere Geschichte) entschied er sich zu konsequenter Karriereverweigerung, gründete The Lilac Time und produzierte immer bessere Platten, die sich immer schlechter verkauften.

Bei seinem Auftritt im Kammermusiksaal beglückt das Ensemble von Spectrum Concerts Berlin mit Stücken von Gabriel Fauré und Felix Mendelssohn-Bartholdy. Sie sehen einander nicht oft, doch ihre Zusammentreffen wirken, als sei es erst gestern gewesen. Bei den Musikern von Spectrum Concerts Berlin weht ein ganz besonderer Geist, eine Mischung aus Spontaneität und Disziplin, die sich aber leicht und spielerisch vermittelt. In Berlin fing unter der behutsamen Führung des Cellisten Frank Dodge vor über 35 Jahren alles an.

An der Börse ist das Geldverdienen schwieriger geworden. Die Zeiten an denen TINA (There Is No Alternative), also Anlagenotstand bestand und die Zinsen nahe Null notierten, sind vorbei. Investoren ist es nun möglich, den riskanten Aktienmarkt zu meiden und andere Anlageklassen auszuwählen, besonders wenn eine konjunkturelle Abkühlung bevorsteht. Im Freitagshandel hat der DAX eine Aufwärtskorrektur beendet, jetzt beginnt die nächste Verkaufswelle.

Die Union nimmt Abschied von schwarz-grünen Träumen. Kehrt die Große Koalition zurück? Dreht der Wind? Er dreht, und es ist nicht mehr nur ein Lüftchen der Hoffnung. Er dreht, weil er drehen muss, und das ist kein Trost. Denn er dreht, weil auch der Niedergang des Landes und seiner Ökonomie Fahrt aufgenommen hat. So sehr, dass ihn auch Scholz nicht mehr negieren kann, obwohl er die Bilanz seiner Ampelei insgesamt noch immer für blendend halten will. Nur blendet er damit niemanden mehr. Die Gründe für den unbestreitbaren Verfall werden naturgemäß unterschiedlich gesehen.

Der Innenausschuss des Europa-Parlaments (LIBE) fordert die EU-Innenkommissarin Ylva Johansson auf, sich zu den Recherchen mehrerer europäischer Zeitungen zu äußern. Die Berichte hatten am vergangenen Montag offengelegt, wie IT- und KI-Firmen zusammen mit Stiftungen, NGOs, Sicherheitsbehörden und PR-Agenturen seit Jahren und unter Einsatz von Millionen von US-Dollar für die sogenannte Chatkontrolle lobbyieren. Durch die Recherchen kam heraus, dass ?ein ganzes Geflecht von Lobbyvereinen und Organisationen?, das allein von der Oak Foundation mit mehr als 20 Millionen Euro finanziert ist, enge Verbindungen unter anderem zur EU-Innenkommissarin Ylva Johansson pflegt.

Die NATO steht erst am Beginn einer neuen Kriegstechnik: Sie will den Menschen selbst hacken und so die Narrative verfestigen, die nötig sind, um Kriegs- und Interventionsbereitschaft in der Bevölkerung zu erzeugen. Ob diese Praxis so neu ist, was der Unterschied zwischen schlichter Propaganda und Kognitiver Kriegsführung ist, darüber hat sich Roberto De Lapuente mit Propagandaforscher Dr. Jonas Tögel unterhalten. De Lapuente: Sie schreiben ja, dass die Manipulationstechniken, die die NATO einsetzen will ? und auch schon einsetzt ? eine neue Waffengattung seien. Was macht denn den Unterschied zur klassischen Propaganda aus, die es quasi »schon immer« gibt?

Eine von der christlichen St.?Michaelsvereinigung gegründete Stiftung lockt Krebserkrankte mit pseudowissenschaftlichen Behauptungen in ihr Kurhaus am Bodensee. Ehemalige Patientinnen berichten: Der Blick über den Bodensee ist atemberaubend, selbst an diesem verhangenen Regentag. Das Gesundheitszentrum Sokrates im thurgauischen Güttingen liegt fast direkt am Bodensee, zur Anlage mit Parkgarten gehört ein Badehäuschen mit Steg aufs Wasser. Geschäftsführer Guido Schaub plaudert kurz mit einer Frau, die es sich auf einer Liege bequem gemacht hat. «Ist Ihnen warm genug?» Dann schliesst er die Terrassentür und führt durch die Räumlichkeiten.

Bundesverwaltungsgericht datiert Anhörung zu Corona-Maßnahmen vier Jahre nach Lockdown. Schleppender könnte die Aufarbeitung der Pandemie-Jahre kaum voranschreiten. Auf politischer Ebene passiert ? eigentlich nichts. Politiker verweigern Zugeständnisse und der Brandenburger Landtag ist bis dato das einzige politische Organ, das hochrangige und an den Maßnahmen der letzten drei Jahre beteiligte Personen zu einem Sonderausschuss vorlud, um die Pandemie-Politik nachträglich aufzuarbeiten. Die Gerichte wiederum sind schon einen, wenn auch nur marginalen, Schritt weiter.

Führende BRD-Wirtschaftsforschungsinstitute haben am Donnerstag das Resultat steten Bemühens verkündet: In ihrem Herbstgutachten gehen sie von einem Konjunkturabschwung im Gesamtjahr aus. Einen Teil der Verantwortung sehen sie bei der Bundesregierung. Laut Kanzler Olaf Scholz (SPD) leben wir in einer Zeitenwende. Nur kommt sie faktisch anders daher als in Sonntagsreden. Und für die Bundesrepublik hat das Konsequenzen. Die bislang viert- bzw. fünftgrößte Volkswirtschaft der Erde (je nach Berechnungsweise) schrumpft.

Hunkas Vergangenheit kannte jeder. Beim jüngsten Besuch des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij in Kanada wurde ein 98-jähriger Veteran der Waffen-SS durch das kanadische Parlament als Kriegsheld gefeiert. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, warf den kanadischen Behörden nun vor, auch weiterhin "Theater" um den Vorfall zu spielen, um vorzutäuschen, dass man über den ehemaligen SS-Mann Jaroslaw Hunka nichts gewusst habe. Im Hinblick auf den Rücktritt des kanadischen Parlamentspräsidenten Anthony Rota im Zusammenhang mit dem Nazi-Skandal stellte Sacharowa fest, Rota sei zum Sündenbock gemacht worden, um von dem Vorfall abzulenken.

Am 28. Juni 2023 brachte die Europäische Kommission einen Verordnungsvorschlag heraus. In dem 21-seitigen Papier geht es um eine Annahmepflicht für Bargeld im Einzelhandel und um die Garantie für die fortwährende Möglichkeit, ohne weite Wege Geld vom Konto abzuheben. Ein guter, wenn auch längst überfälliger Schritt zum Erhalt des Bargelds. Der Vorstoß entpuppt sich jedoch als zahnloser Tiger auf dem Weg in die Bargeldabschaffung. Die EU-Kommission gibt den Mitgliedsstaaten den Auftrag, die Akzeptanz und Verfügbarkeit von Bargeld nach eigenem Ermessen sicherzustellen. So steht das im Verordnungsentwurf.

In den vergangenen 10 Jahren ist die Zahl der Menschen ohne Wohnung stetig angestiegen, mittlerweile sind rund 700.000 ohne Wohnung, knapp 50.000 davon sind obdachlos. Das ist eine ganze Großstadt voller Leute, denen das Recht auf Wohnen verweigert wird. Hinzu kommt eine Dunkelziffer, die definitionsgemäß niemand genau abschätzen kann. Die Menschen, die noch eine Wohnung haben, aber zunehmend mit ihrem Einkommen die gestiegenen Mieten und Energiekosten nicht mehr aufbringen können, werden beim Anblick der wohnungs- und obdachlosen Personen darauf aufmerksam gemacht, was ihnen beim Verlust der Wohnung drohen kann.

Fortsetzung der Realsatire Beschaffung: Seit Jahren gleicht das Beschaffungswesen der Bundeswehr einer Realsatire, über die man sich amüsieren könnte, wenn ? ganz abseits der grundsätzlichen Frage, inwieweit Kriegsgerät überhaupt beschafft werden sollte ? dadurch nicht Milliardenbeträge versenkt würden. Nachlesen lässt sich dies ? ebenfalls seit Jahren ? in den regelmäßig erscheinenden Berichten über das Rüstungswesen, in denen das Verteidigungsministerium über den Stand seiner Großprojekte informiert.

Am 08. Oktober stehen die Landtagswahlen an. Wie sich die Parteien zur Informationsfreiheit positionieren, zeigen unsere Wahlprüfsteine. Einige Antworten stehen noch aus. Damit Sie bei den Landtagswahlen am 8. Oktober eine gute Wahl treffen können, haben wir bei den Parteien wichtige Themen zu Transparenzvorhaben abgefragt. Bayern: Für eine Einführung eines Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) sprechen sich sowohl Die Linke als auch Freie Wähler aus. Am konkretesten sind allerdings Die Grünen, die bereits einen Entwurf für ein Transparenzgesetz (TG) vorgelegt haben.

Das aktuelle Cover des ?Spiegel? zur deutschen Asylpolitik wird heftig kritisiert. Was wie eine Grafik wirkt, ist in Wahrheit ein vom ?Spiegel? stark verfremdetes Foto. Eine anonyme, scheinbar nicht enden wollende Masse an schwarzen, gesichtslosen Gestalten marschiert mit Plastiktaschen auf den Schultern zu einem Schiff. Die Schlange ist so lang, dass weder Anfang noch Ende erkennbar sind. Dominiert wird das Bild von einem Gelb, das an Warnschilder, Endzeit-Filme und Feuerkatastrohen erinnert. Eine rote Schrift fragt: ?SCHAFFEN WIR DAS NOCH MAL??, also so wie 2015, als Angela Merkel sagte: ?Wir schaffen das!?, nur in skeptisch.

Nur einen Tag nach dem Eberl-Knall hat Bayern München beim Bundesliga-Gipfel die Revanche verpasst und Herausforderer RB Leipzig erneut nicht bezwingen können. Inmitten der Spekulationen um den geschassten Sportchef der Sachsen, der beim deutschen Rekordmeister gehandelt wird, musste sich die Mannschaft von Trainer Thomas Tuchel mit einem 2:2 (0:2) beim Pokalsieger begnügen, machte dabei aber einen Zwei-Tore-Rückstand wett. In der Tabelle fielen die Bayern vorerst auf Rang drei zurück.

Erst sorgen Gladbachs Fans für eine erhebliche Verzögerung des Anpfiffs - danach fegt die Borussia über sehr schwache Bochumer hinweg. Die Uhr zeigte 17.12 Uhr und die Anzeigetafel die 68. Spielminute, als im Bochumer Ruhrstadion jene Stimmung ausbrach, für die dieser Verein mit seinen Fans im Ruhrgebiet, in ganz Deutschland, ach was, in der ganzen Welt gerühmt wird. Die Zuschauer erhoben sich von ihren Plätzen und sangen so laut, dass man es die Castroper Straße rauf und runter hörte. Sekunden zuvor hatte Bochums Fanliebling und Kapitän Anthony Losilla, 37, ein Tor für den VfL geschossen.

Wird Fußball bald auf zerkleinerten Olivenkernen gespielt? Nach dem EU-Verbot von Plastikgranulaten ab 2031 braucht es einen alternativen Kunstrasen. Eigentlich gehört für Frank Dreher der Duft nach frisch geschnittenem Rasen zum Fußball wie der Ball, um den sich auf dem Platz alle streiten: ?Ein Spiel auf Kunstrasen kommt an eines auf echtem Rasen nicht heran?, sagt der Vorstand Jugend des badischen Landesligisten VfB Bühl. Und das nicht nur aus ästhetischen Gründen, wenngleich die neuesten Kunstrasenplätze auch in dieser Hinsicht nicht mehr mit den ersten Generationen zu vergleichen seien.

Bayer Leverkusen liefert bei Mainz 05 diesmal keine Show und gewinnt dennoch dominant. Hinter dem neuen Tabellenführer lauert nun der VfB Stuttgart. Union Berlin kassiert beim FC Heidenheim die fünfte Pflichtspielpleite in Folge, Mario Götze seine erste Gelb-Rote Karte. Gladbach brilliert bei Ultras-Chaos in Bochum. Erst mit etwas Glück, dann brutal effizient: Bayer Leverkusen hat mit einem souveränen Auswärtssieg den besten Saisonstart der Vereinsgeschichte perfekt gemacht. Die eiskalten Rheinländer gewannen beim vergebens kämpfenden Schlusslicht FSV Mainz 05 mit 3:0 (1:0) und holten erstmals 16 Punkte aus den ersten sechs Saisonspielen.

(Info: Trainingslager. Roman. Hg. Carpathia Verlag. Klappenbroschur. 20 Euro.) Das Buch ist eine spannende Mischung aus Fußballkrimi und Satire über den modernen Profifußball mit allen seinen Nebenwirkungen. Ein Auszug: Tag 1 nachmittags. Scheiße. Der Geruch war unverkennbar. Dung, um genau zu sein. Warmer Mist in der Sonne, die demnach hoch am Himmel stand. Dumpfes Glockengeläut, vereinzelte Muh-Rufe vor dem Fenster. Also Kühe. Vermutlich. Sicher sein konnte er sich da nicht. Landleben lag Holle Schneise nicht.

(Info: Anne Hahn: Anne Hahn träumt Christian Beck. Voland & Quist. 100?S., geb. 12??.) Anne Hahn träumt ihre Bücher ? jedenfalls zum Teil. Nun hat die in Magdeburg geborene Schriftstellerin ein ganzes Traumbuch geschrieben über ihren Fußballhelden Christian Beck und ihre Heimstadt. Anne Hahn ist nämlich, obwohl sie seit Langem in Berlin lebt, Fan der blau-weiß gewandeten Balltreter des 1.?FC Magdeburg. »Die Stadt lässt mich nicht los. Ganz im Gegenteil, sie rückt sogar näher an mich heran, je älter ich werde und je länger ich in Berlin lebe«, sagte sie kürzlich der »Volksstimme« aus Magdeburg.

Hamburg grüßt gleich doppelt von der Spitze: Der FC St. Pauli hat durch das 2:1 (1:0) bei Erstliga-Absteiger Hertha BSC die Tabellenführung in der 2. Fußball-Bundesliga übernommen. Die als einziges Team weiter ungeschlagenen Hanseaten überholten damit wieder den punktgleichen Stadtrivalen HSV, der am Freitag den vorherigen Spitzenreiter Fortuna Düsseldorf 1:0 geschlagen hatte. Johannes Eggestein im Nachsetzen (25.) und Marcel Hartel per Kopf (74.) trafen vor 66.113 Zuschauern im Olympiastadion für Pauli.

Darmstadt liegt in der Tabelle hinten ? aber sozial sind die Hessen Spitzenreiter. Unser Kolumnist sieht darin den Beweis, dass ein anderer Bundesligafußball möglich ist. Beim FC Bayern zahlt man für das Kindertrikot 75 Euro, mit Spielerflock und Champions-League-Badge 98 Euro. Borussia Dortmund verlangt 69,99 Euro beziehungsweise 86,97 Euro. Selbst bei Zweitligist Schalke 04 sind es zwischen 69,99 und 88,40 Euro. Das ist einfach zu viel. Und es wäre sogar dann zu viel, wenn das Kind nicht nach ein paar Wochen eh zu groß für das Trikot wäre. Umso toller ist die Ausnahme der Regel, die man beim SV Darmstadt 98 macht.

Der VfB Stuttgart hat seinen Höhenflug in der Fußball-Bundesliga fortgesetzt und den vierten Sieg nacheinander errungen. Beim 1. FC Köln erkämpfte sich die Mannschaft von Trainer Sebastian Hoeneß ein 2:0 (0:0) und triumphierte auch ohne Treffer seines Torjägers Serhou Guirassy, der erstmals in dieser Saison leer ausging. Bundesliga Liveticker Stattdessen sorgte der eingewechselte Deniz Undav (68., 88.) für den Erfolg des VfB, der nun bei fünf Siegen aus den ersten sechs Saisonstehen steht.

Sachen gibt´s! Gäbe es sie nicht, man müsste sie erfinden. Zu diesen Sachen gehört, einem sogenannten Flüchtlingsschiff einen Alternativen Nobelpreis zu verleihen. Es handelt sich dabei um das Schiff ?Ocean Viking? der NGO ?SOS Mediterranee? und alleine mit diesem Schiff wurden in den letzten Monaten hunderte illegale Migranten nach Italien, also in die EU, gebracht. Eine klassische Schleppertätigkeit unter dem Deckmantel der Menschlichkeit, der Rettung von Leben.

Golf: Der grandiose Teamgeist und die emotionalen Fans beflügeln Europas Golfstars. Rory McIlroy und Co. haben beim 44. Ryder Cup in Rom beste Chancen, die Trophäe von den US-Amerikanern zurückzuerobern. Vor dem Finaltag des prestigeträchtigen Kontinentalvergleichs im Marco Simone Golf & Country Club liegt das Team von Kapitän Luke Donald mit 10,5:5,5-Punkten gegen die Titelverteidiger aus den USA klar in Führung. Die Europäer benötigen aus den abschließenden zwölf Einzeln am Sonntag nur noch vier Punkte zum Triumph.

Früh schon hatten Beobachter Bilanz der ukrainischen Sommeroffensive gezogen und manche davon begannen sich bereits im August Gedanken darüber zu machen, was im Fall eines Scheiterns der Offensive geschehen könnte. Andere verfolgen bis heute jede noch so kleine Änderung des Frontverlaufs in der Hoffnung, doch noch irgendwo den lange erhofften Durchbruch zu entdecken. Und wiederum andere hoffen wie schon seit Februar 2022 auf die entscheidende Wirkung von Wunderwaffen. Dem westlichen Lager gehen die Handlungsoptionen aus. Da nützt es dem ukrainischen Präsident Selenskyj wenig, wenn er hilfesuchend durch die Welt reist.

Bereits im Sommer 2023 zeichnete sich ab, dass die Mainstream-Medien jegliche Extremwetterlagen wie Hitzewellen nutzen, um in einem alarmistischen Tonfall auf vermeintliche Gefahren der "Klimakatastrophe" hinzuweisen. Doch nicht nur die Medien, auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) versuchte bekanntlich, sich mit einem "Hitzeschutzplan" zu profilieren. Doch Lauterbach ist mit seinen ständigen Warnungen nicht allein, denn bereits jetzt zeichnet sich ab, dass die Mainstream-Medien einer Agenda folgen werden, die mit seriöser Berichterstattung nicht mehr viel zu tun hat.

Die Australische Youth Climate Coalition (AYCC) bittet ihre Unterstützer, Freunden und Familienangehörigen betrügerische Links zu schicken, die wie ein Cookie-Rezept aussehen, aber stattdessen Software-Cookies auf dem Computer des Opfers einbetten. Der digitale Cookie schiebt dann grüne Klima-Videos in deren Browser (als ob die ABC-Nachrichten nicht schon genug geladen wären). Die AYCC erhält etwa 3 Millionen Dollar an Spenden und besucht sogar Schulen, um Kindern beizubringen, wie man betrügt und lügt, um den Planeten zu retten, oder so ähnlich.

Vergangene Woche versuchte die ?Letzte Generation? großflächig den Berlin-Marathon zu stören. Der Versuch scheiterte. Zahlreiche ?Aktivisten? wurden durch die Polizei festgenommen ? kamen kurz daraufhin jedoch wieder auf freien Fuß. Wie "Apollo News" erfuhr, mussten vier davon am schon am Folgetag wieder wegen Blockaden durch die Polizei festgenommen werden. 2.000 Euro Zwangsgeld ? damit drohte die Berliner Polizei den Klima-Klebern, wenn sie den Berlin Marathon am Sonntag, dem 24. September, stören sollten. Der Senat erließ per Allgemeinverfügung zusätzlich ein Protest-Verbot, damit die Polizei im Fall des Falles schneller eingreifen kann ? und das wurde auch nötig.

The strategic failure of Ukraine?s summer counter-offensive signals it is locked into a losing war of attrition with Russia that can only add to the already immense suffering of its people, will likely result in further territorial losses, and may perhaps imperil the country?s very survival as an independent state. The counter-offensive?s grandiose aim was to force a Russian strategic retreat from southern Ukraine. After four months of incessant infantry and armoured attacks, Ukraine?s armed forces have achieved little except the liberation of a few villages located in the outer zones of Russia?s belt of defences.

In Deutschland hatte der Bundestag am 14. November 2019 eine Impfpflicht gegen Masern beschlossen. Vorige Woche gab es wie berichtet ein Urteil des bayrischen Verwaltungsgerichts, nach dem die Verhängung einer Geldstrafe bei fehlendem Nachweis für erfolgte Masernimpfung rechtswidrig ist. Gerade nach den negativen Erfahrungen und den schweren Impfschäden durch die Corona-Impfkampagne wollen viele Eltern ihre Kinder nicht mehr impfen lassen. Daher ist die Frage interessant, wie gut die MMR-Impfstoffe in klinischen Versuchen getestet wurden.

Israels industrielle Reservearmee in den besetzten palästinensischen Gebieten. Die israelischen Grenzanlagen werden meist unter dem Aspekt der ?Sicherheit? diskutiert. Es lässt sich berechtigterweise fragen, um wessen Sicherheit und welche Art von Sicherheit es hier geht. Dieser Artikel setzt einen anderen Fokus: Anhand des Checkpoints Nilin im besetzten Westjordanland wird die Rolle der Sperranlage in der israelischen Besatzung umrissen. ?Das Haus dort ist meines?, erklärt Hamza mir lachend, während er auf ein mehrstöckiges Gebäude auf dem gegenüberliegenden Hügel deutet.

Die wahren Gründe ? und die falschen Lösungen. Der Kollaps der Baubranche droht, Wirtschaftsexperten warnen eindringlich. Warum ist das so? Was sind die wahren Gründe dafür, wo versagt die Politik und wo müsste dringend gegengesteuert werden? Die Bundesregierung hat als Ziel ausgegeben, dass in Deutschland pro Jahr 400.000 Wohnungen gebaut werden. Im letzten Jahr waren es 295.000 Wohnungen. Für das Jahr 2023 sind die Baugenehmigungen dramatisch eingebrochen. Ganz klar: Es wird weniger und nicht mehr gebaut werden.

Ein übergriffiger Staat stellt dem Verweigerer energisch nach, er will an sein Haus, sein Eigentum und seinen erarbeiteten Wohlstand. Er will bestimmen, was er isst, wann er heizt, wie er sich wäscht, wie und mit wem er Umgang pflegt. Dr. Gunter Frank hat in ?Das Staatsverbrechen? über ein systematisches Verbrechen, größenwahnsinnige Forscher, Regierungsversagen, Medizinkorruption, Psychoterror und Millionen unschuldige Opfer geschrieben. Für Gunter Frank war die Aussetzung von Grundrechten nur der Anfang eines Staatsversagens, das heute die Züge eines Verbrechens trägt.

Viel weiter hätte er es nicht treiben können. Ungeachtet aller deutschen Bemühungen, die Zahl der nach Deutschland strebenden Flüchtenden rasch zu senken, weil sie "im Moment zu hoch" sei, wie Bundeskanzler Olaf Scholz Flucht eben erst festgestellt hat, hat der amerikanische Multimilliardär, High-Tech-Unternehmer und X-Eigner Elon Musk auf der Kurznachrichtenplattform die Frage gestellt, ob der deutschen Öffentlichkeit bewusst sei, dass die Bundesregierung sogenannte Seenotrettungsorganisationen finanziert. Ein Umstand, auf den zuletzt die italienische Regierung hingewiesen hatte, die nun aber vom Auswärtigen Amt ausdrücklich verteidigt wurde.

Die Ökobilanz des Krieges in der Ukraine kann schon jetzt als historisch beispiellos bezeichnet werden, selbst wenn man die Gesamtheit der direkten und indirekten Auswirkungen des beschleunigten Ausstoßes von Treibhausgasen außer Acht lässt. Auch der langfristige Verlust wertvollsten Ackerlandes in der Ukraine hat globale Auswirkungen. Aber auch dort, wo landwirtschaftliche Produktion weiterhin möglich sein wird, werden nur noch westliche Großinvestoren bestimmen, was dort angebaut wird.

Der Schweizer Mediziner Dr. Thomas Binder war einer jener kritischen Fachleute, die frühzeitig das falsche Covid-Narrativ anprangerten (und dafür diffamiert und verfolgt wurden). Von seiner Aufklärungsarbeit hielt ihn das nicht ab. In der Schweizerischen Ärztezeitung publizierte er am 20. September nun einen Artikel, in dem er darlegt, warum die mRNA-Impfstoffe nie hätten zugelassen werden dürfen ? und warum diese Impftechnologie nun als Ganzes verboten gehört. In den vergangenen Jahren wurden die Bürger mit Falschaussagen zu Wirksamkeit und Sicherheit der experimentellen Corona-?Impfstoffe? von oberster Stelle auf beispiellose Weise in die Irre geführt.

In Frankreich gehen die Sicherheitsbehörden gegen investigative Journalisten vor. Vergangene Woche wurden gleich in mehreren Fällen Journalisten verhört und durchsucht. Ziel sind anscheinend auch die Hinweisgeber. Reporterorganisation kritisieren: Die Einschüchterungen hätten System in Frankreich. Ein europäisches Gesetz könnte Journalisten und ihre Quellen zukünftig besser schützen, doch dagegen sperren sich EU-Länder. Im Fokus der aktuellen Debatte steht die französische Journalistin Ariane Lavrilleux.

Eine Eloge auf die Außenministerin und eine Bundesregierung, die den Zuschauern als gut am Limit regierend präsentiert wird. Für den Journalismus in diesem Lande gilt: Er ist ganz tief drin ? statt nur dabei. Am Limit: regiert die Bundesregierung. So jedenfalls sieht es Stephan Lamby, seines Zeichens Hauptstadtjournalist, der uns Beitragszahler via ARD mit einem Dreiteiler über die amtierende Bundesregierung beglückte. Die »Dokumentation« lässt sich über weite Teile nicht anschauen ? jedenfalls nicht, wenn man einen Rest an bürgerlicher Selbstachtung hat.

We humans are emergency animals. We may today talk about a climate emergency, but the truth is that for the vast majority of our biological history, we have been living in a state where we were constantly exposed to all sorts of mortal dangers. So we have evolved to use all the information coming from our senses all the time. The result is our ability to think intuitively, and to ?feel? a situation, even if we have not lived through it ourselves but it is being told to us in stories.

Wenn Milliarden keine Rolle mehr spielen. Wasserstoff heißt die neue Wunderwaffe, die Deutschland retten soll. Das Land setzt bekanntlich die Energiewende durch und steht kurz vor dem energiepolitischen Desaster. Grüne haben mit Begeisterung Kraftwerke zerschlagen und Kühltürme in die Luft gesprengt, CDU/CSU, SPD, Grüne haben Strom so teuer gemacht, dass die Industrie abwandert und Bürger immer ärmer werden. Da muss eine Wunderwaffe her. Dazu ist das arme Wasserstoffmolekül avanciert, das häufigste Element und das leichteste. Es kommt allerdings nur in chemisch an andere Elemente gebundener Form vor.

Ab in den Untergrund mit dem Treibhausgas CO2 statt in die Atmosphäre: Die sogenannte CCS-Technik wird hierzulande salonfähig. Neuerdings sind sogar die Grünen dafür, ein angekündigter Positionswechsel, im Entwurf für ihr Europawahl-Programm nachzulesen. Auch die Ampel-Partei FDP ist ausdrücklich pro CCS, ebenso die oppositionelle Union, während die SPD skeptisch ist. Sie befürchtet, "blauer" Wasserstoff aus Erdgas könne damit anstelle von "grünem" Wasserstoff salonfähig werden.

Die EU will Mikroplastik verbieten. Aber das löst nur einen Teil des Problems ? das Gift wird es weiter geben. Das Vorsorgeprinzip ist eines der Grundfesten europäischer Umwelt- und Verbraucherschutzpolitik. Es gehört zum Selbstverständnis der EU und gilt Kritikern als wichtiges Argument gegen Freihandelsabkommen mit den USA. Doch der Umgang mit Mikroplastik zeigt, dass das auf einem Selbstbetrug fußt. Mikroplastik wird entweder extra erzeugt, etwa für Granulat auf Sportplätzen.

Es gibt zwei Gruppen, die sich auf den Schutz des stark gefährdeten Nordatlantischen Glattwals spezialisiert haben, von dem nur noch etwa 340 Exemplare leben, und es werden jeden Monat weniger. Die eine ist neu und klein, während die andere alt und groß ist. Die kleine Gruppe behauptet, dass die Entwicklung der Offshore-Windenergie die Wale tötet, was auch ich glaube, aber die NOAA leugnet. Die große Gruppe, zu der auch die NOAA und einige von ihr finanzierte Forscher gehören, denkt jetzt über die Möglichkeit nach, dass Offshore-Wind tatsächlich Auswirkungen auf die Wale haben könnte.

Strüngmann, Sahin, Biontech: Mit der Massenverabreichung der experimentellen mRNA-Präparate wurden in Deutschland Milliarden verdient ? und zahllose Menschen schwer geschädigt. "Multipolar" hat errechnet, wie hoch die Gewinne deutscher Profiteure bislang waren. Zu ihnen zählen neben den Großaktionären von Biontech auch dessen Zulieferer sowie Städte wie Mainz und Marburg, denen immense Steuerzahlungen zuflossen. Ihrer Verantwortung, die Opfer und ihre Hinterbliebenen nun angemessen zu entschädigen, verweigern sich bislang alle.

Mexikos Präsident Andrés Manuel López Obrador (Amlo) hat die Einladung von US-Regierungschef Joe Biden zur nächsten Konferenz der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) abgelehnt. Bei einer Pressekonferenz kündigte López Obrador an, nicht am diesjährigen Apec-Gipfel vom 15. bis 17. November in San Francisco (USA) teilzunehmen, da Mexiko derzeit keine diplomatischen Beziehungen mehr zu Peru unterhält, das ebenfalls zu den eingeladenen Ländern gehört.

Zwei Lager prägen die Mediendebatte von heute. Das sich als alternativ verstehende Lager verteufelt seit Pegida sein etabliertes Gegenüber als »Lügenpresse«. Dieses Establishment dreht den Spieß um und polemisiert gegen »Fake News«. Die gegenseitigen Vorwürfe sind damit erstaunlich gleichlautend. Zu Zeiten von Corona glich sich zudem die Argumentationsweise der beiden Lager an. Beide suchten die Lösung nun darin, dass sie das Problem personifizierten: Hier war das Böse in Bill Gates verkörpert, da in Donald Trump. Strukturanalysen und Hintergrundbetrachtungen dagegen schienen sich beide Seiten zu verbitten.

Konventionelle Kraftwerke, die Deutschland zuverlässig mit Strom versorgen, werden Schritt für Schritt abgeschaltet. Dafür soll die Windenergie ausgebaut werden. Im Februar trat das ?Windenergie-an-Land-Gesetz? in Kraft, das Bundesländern Flächenziele für den Ausbau vorgibt: Bis Ende 2032 müssen demnach zwei Prozent der Bundesfläche mit Windkraftanlagen zubetoniert werden. Durch eine AfD-Anfrage kam nun ans Licht: Die Bundesregierung hat in Wahrheit keine Ahnung, wie das Gesetz umgesetzt werden soll ? bei den Kosten tappt man völlig im Dunkeln. Wissen Regierende, dass in anderen Ländern Windprojekte wegen horrender Kosten bereits eingestampft werden?

?Ist sich die deutsche Öffentlichkeit dessen bewusst?? So Musk in einem Retweet (es gibt noch keinen besseren Begriff dafür) eines Posts des Users ?RadioGenoa?, in dem es hieß: ?Derzeit befinden sich acht deutsche NGO-Schiffe im Mittelmeer und sammeln illegale Einwanderer ein, die nach Italien gebracht werden sollen. Diese NGOs werden von der deutschen Regierung subventioniert. Hoffen wir, dass die AfD die Wahlen gewinnt, um diesen europäischen Selbstmord zu stoppen.? In bester deutscher Tradition des ?Bahnhof? Hörens und ?Koffer klauen? Verstehens macht die dünnhäutige Medienmeute daraus prompt die Unterstützung Musks für die AfD.

Der Faschismus ist im Westen wieder hoffähig. Gäbe es im Westen eine breite, antifaschistische Bewegung, wäre sie in diesen Tagen deutlich hör- und sichtbar. Das aber ist nicht der Fall. Der Krieg in der Ukraine ? einem faktisch faschistischen Land, das vom Westen mit dem Ziel unterstützt wird, den Sieg über Russland zu erringen, sorgt dafür, dass der Faschismus im Westen wieder hoffähig wird. Allein in dieser Woche zeigte sich deutlich, dass der Faschismus mit den viel beschworenen westlichen Werten dann kompatibel ist, wenn es gegen Russland geht.

Die zwei von der Marktkapitalisierung her teuersten US-Unternehmen, Apple und Microsoft, kosteten am 17. September 2730 und 2470 Milliarden US-Dollar. Zum Vergleich: Alle 40 deutschen DAX-Unternehmen waren zum selben Zeitpunkt zusammen 1475 Milliarden Euro wert, also deutlich weniger als Apple oder Microsoft. Der Börsenwert der deutschen Unternehmen ist gewissermassen «peanuts» verglichen mit den US-Unternehmen: Alle 500 im S&P 500 gelisteten US-Börsenunternehmen zusammen haben derzeit eine Börsenbewertung von 37?200 Milliarden Dollar.

Washington hat der Ukraine eine Liste von vorrangigen Reformen vorgelegt, wie die US-Botschaft in Kiew meldet. Erklärtes Ziel sei die Schaffung eines günstigen Investitionsklimas. In Wirklichkeit versuchen die USA jedoch, die Ukraine noch stärker zu kontrollieren und die Schulden für geleistete Hilfe einzutreiben. Die entsprechende Meldung der Botschaft lautete: "Im Rahmen des sich fortsetzenden Dialogs mit der Ukraine und den Parteien, die an einem künftigen Erfolg interessiert sind, haben die USA die empfohlene Liste von vorrangigen Reformen zur Besprechung und Rückmeldung auf der multilateralen Koordinationsplattform der Spender für die Ukraine in Brüssel vorgelegt."

In der vergangenen Woche traf sich US-Präsident Joseph Biden am Rande der UN-Vollversammlung mit den Staatsoberhäuptern der C5, der fünf zentralasiatischen Staaten Kasachstan, Kirgistan, Usbekistan, Tadschikistan und Turkmenistan. Das US-Außenministerium hatte bereits 2015 die »diplomatische Plattform« C5+1 mit jährlichen Ministertreffen gestartet, jetzt folgte in New York erstmals das Gespräch auf höchster Ebene. Laut gemeinsamer Erklärung wurden erörtert: Afghanistan, Investitionen in die transkaspische Handelsroute, genannt »Mittlerer Korridor«, Energie und Rohstoffe, Wasserversorgung und Umwelt.

Eine Milliarde versenkt. Auch unter Boris Pistorius reißt die endlose Serie von unfassbarem Behördenversagen bei der Bundeswehr nicht ab. Und auch der Mann aus Osnabrück, der als neuer Star der SPD-Ministerriege gehandelt wurde, wird von seinem Riesenapparat offenbar genussvoll veralbert. Die Bundeswehr hat neue Funkgeräte für alle ihre Fahrzeuge angeschafft. Modernes, digitales Zeug, sehr kostspielig: Insgesamt gut eine Milliarde Euro hat das Fernmelde-Equipment gekostet. Leider ist irgendwie versäumt worden, vorab zu prüfen, ob die Funkanlagen überhaupt in den rollenden Bestand eingebaut werden können.

Pünktlich zur Endphase des Wahlkampfs in Bayern und Hessen erlebt die Flüchtlingsdebatte nach rund acht Jahren ein Comeback. Das ist insofern erstaunlich, da die nun beklagte Situation nicht unerwartet kam. Offenbar will man das Themenfeld so kurz vor den Wahlen nicht allein der AfD überlassen. Erstaunlich ist jedoch die Art und Weise, in der diese Debatte ? die sich in all ihrer Komplexität ohnehin nicht für zugespitzte Wahlkampfrhetorik eignet ? geführt wird. Da wird ? zu Recht ? beklagt, dass vor allem auf kommunaler Ebene die Aufnahmekapazitäten erschöpft sind.

Das existierende Schulsystem erzeugt Frust und Dauerstress bei Schülern wie Lehrern. Höchste Zeit für einen Paradigmenwechsel. Alle Beteiligten im System Schule sind unzufrieden: Schüler, Lehrkräfte, Eltern. Der Grund dafür ist ein auf Leistung getrimmtes, selektierendes Schulsystem, in dem Dauerstress der Normalzustand ist. Es wird gebüffelt, getestet, geprüft, was das Zeug hält ? und trotzdem zeigen die Vergleichstests immer wieder: Vielen Grundschüler fehlen Grundkompetenzen wie Lesen, Schreiben und Rechnen. Tausende junge Menschen verlassen die Schule ohne Abschluss, psychische Erkrankungen nehmen zu.

Dystopien werden von inkompetenten Meinungsführern propagiert. Wenn wir es ihnen dauerhaft überlassen, gesamtgesellschaftliche Rahmenbedingungen so zu verändern, dass Korrekturen nicht mehr möglich sind, geschieht tatsächlich Unheil. Ich glaube nicht an Dystopien ? schon gar nicht an solche von politischen Untergangspropheten und ihren ?Modellierern?. Keine moderne (westliche) Zivilisation, die etwas auf sich hält, dürfte es sich dauerhaft leisten, auf der Suche nach tragfähigen Zukunftsentwürfen paradoxerweise Endzeitideologien zurate zu ziehen. Ausgerechnet hält man es für unumstößlich, was als Drohkulisse aus der gesinnungsgefärbten Dauerbeschallung der Medien ertönt.

Ein US-Vertreter sprach mit einem geistlichen Führer der Drusen, um seine Unterstützung für die Proteste gegen die Regierung des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad im südlichen Gouvernement Suwayda zum Ausdruck zu bringen. Die US-Botschaft in Syrien schrieb auf X, dass der stellvertretende stellvertretende Außenminister Ethan Goldrich "mit dem spirituellen Führer der Drusen, Sheikh Hekmat al-Hajari, gesprochen und dabei unsere Unterstützung für die Meinungsfreiheit der Syrer, einschließlich der friedlichen Proteste in Suwayda, bekräftigt hat".

Die rund 80 streikenden Fahrer auf einer hessischen Raststätte haben Geld bekommen. Ihr Arbeitgeber hat seine Anzeigen zurückgezogen. ?Ab jetzt fängt das Leben für die Fahrer wieder an?, sagt Edwin Atema. Am Freitagabend haben die streikenden Lkw-Fahrer auf der Raststätte Gräfenhausen in Hessen ihren Streik beendet. Ihr Arbeitgeber, der polnische Spediteur Lukasz Mazur, hat seine Anzeigen gegen die Fahrer zurückgezogen. Außerdem wurde ihnen ein Großteil ihres ausstehenden Lohnes ausgezahlt. Viele Trucker haben die Raststätte bereits verlassen, sagte am Samstagmorgen Edwin Atema.

Musk wundert sich in einem Tweet sehr über die Praxis bestimmter NGOs im Mittelmeer, die illegale Migranten aus Tunesien und Libyen aufs europäische Festland übersetzen. Als ihm das Auswärtige Amt antwortet, folgt ein Online-Scharmützel. Weitere deutsche Steuergelder fließen an eine der NGOs. Die Regensburger ?Sea-Eye? bekommt 365.000 Euro. Musk fragte sich öffentlich: ?Weiß die deutsche Öffentlichkeit davon?? Fast 160 Millionen Menschen folgen Musk auf der Plattform X, die seit knapp einem Jahr in seinem Besitz ist. Zur Stunde haben mehr als 230.000 seinen Beitrag mit einem Like versehen, viele reagierten in Antwort-Postings.

Mit der Implosion der Sowjetunion vor knapp einem Vierteljahrhundert war für viele die Geschichte zu Ende. Es wurden gar Bücher darüber verfasst. Der Triumphalismus kannte keine Grenzen. Der Untergang der bipolaren Welt, der unter der Chiffre des Ost-West-Konfliktes firmierte, sollte die Suprematie des Westens zur Folge haben. So sahen das viele, so hofften es viele. Aus heutiger Sicht betrachtet ist nichts von dem eingetreten. Zwar war mit der UdSSR ein gigantischer, imperialer Koloss in die Knie gegangen.

Die Bahn verkauft ab Oktober auch an physischen Verkaufsstellen Fahrkarten zum Sparpreis nur noch gegen Angabe eines Namens und einer Handynummer oder E-Mailadresse. Der Staatsmonopolist begründet die Maßnahme zur besseren Überwachung der Bewegungen seiner Kunden verlogener Weise damit, dass er diese besser über den Reiseverlauf informieren wolle. Bei Fahrkartenkauf über die Netzseite der Bahn sind diese ohnehin schon personalisiert. So richtig stolz scheinen die Bahn-Oberen nicht auf die Maßnahme zu sein. Auf der eigenen Netzseite, etwa zu den Sparpreis-Angeboten, ist auch im ausführlichen Fragen-und-Antworten-Teil nichts davon zu erfahren.

Alberto Núñez Feijóo ist auch im zweiten Versuch gescheitert, zum neuen spanischen Premierminister gewählt zu werden. 172 Abgeordnete stimmten am Freitag für den Kandidaten der rechten Volkspartei (PP), 177 dagegen, und einer enthielt sich. Am Mittwoch hatte Feijóo in der Debatte zum ersten Wahlgang einige Lügen über die Maßnahmen der noch amtierenden sozialdemokratischen Regierung verbreitet: Darunter die, dass der Mindestlohn nicht reiche, um die Einbußen durch die Inflation zu kompensieren oder dass das Wirtschaftswachstum in Spanien unter dem europäischen Durchschnitt liege.

Frauen als TERFs verunglimpfen, Diffamierung von Arne Schönbohm, Hetze gegen Andersdenkende, mieser Spott über Nachbarland Österreich: dafür bezahlt das ZDF seinem Mitarbeiter Jan Böhmermann 651.000 Euro jährlich ? auch aus den Zwangsgebühren. Auf Social-Media-Plattformen sorgt die Story über das hohe Gehalt Böhmermanns bereits für emotionale Reaktionen: ?Einmal pro Woche saudämliches Zeug von sich geben und aller Welt auf den Sack gehen? Gab?s dafür eine Ausschreibung? Wie konnte man daran teilnehmen? Die einzige Leistung, die der Typ wirklich erbringt, ist es, sich nie ohne Personenschutz in der Öffentlichkeit erwischen zu lassen?, schreibt etwa ein User auf X (ehemals Twitter).